Child Focus - European Center for missing and exploited Children

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Betrifft: Verwendung der Daphne-Projektmittel in Rumänien

SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Aldo Patriciello (PPE-DE) an die Kommission - 30 mai 2006

— 2001 brachte Child Focus mit Unterstützung der Europäischen Kommission die Datenbank Childoscope auf den Weg, in die NRO eingetragen werden, die Menschenhandel und sexueller Ausbeutung zum Opfer gefallenen Kindern helfen. Die Europäische Union wollte den Organisationen den Zugang zu Finanzmitteln ermöglichen, damit Stellen eingerichtet werden, die in der Lage sind, Informationen über vermisste Kinder bereitzustellen und somit deren Auffinden zu erleichtern.

— Über das dem Ressort Justiz und Inneres der Kommission unterstellte Daphne-Programm erhielten die europäischen Mitarbeiter von Child Focus Finanzmittel, um die in diesem Bereich tätigen NRO zusammenzubringen und deren Struktur und Vorgehensmuster sowie die Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden und den Medien weiter auszugestalten.

— In Rumänien wurde diese Aufgabe Salvati Copiii (Save the Children — Rumänien) übertragen, die im November 2001 zusammen mit vier weiteren rumänischen Organisationen als Ansprechpartner in Childoscope eingetragen wurde: International Foundation for Child and Family, Help and Relief for the Young, Feed the Children — Rumänien, Saint Dumitru, Fürsorgezentrum für Jugendliche.

— Laut einer Untersuchung von Journalisten der Tageszeitung „National Jurnalul“ bestanden die Ziele dieser Organisationen hauptsächlich darin, Straßenkinder zu unterstützen und medizinisch zu behandeln, Waisenkinder in rumänische Familien zu integrieren sowie Bedürftige, darunter die Gemeinschaft der Roma, mit Arzneimitteln, Nahrungsmitteln und Kleidung zu versorgen. Dabei handelt es sich um sehr schwere und äußerst wichtige Aufgaben, bei denen sie nie die Mittel und Möglichkeiten hatten, sich auch mit der Suche nach vermissten und sexuell ausgebeuteten Kindern zu befassen.

Da mit den von der EU bereitgestellten Mitteln Maßnahmen zur Suche vermisster Kinder finanziert werden sollten, diese Organisationen die Gelder jedoch für andere Zwecke als die, für die sie bestimmt waren, verwendeten, wird die Kommission um Auskunft ersucht, ob sie nicht der Auffassung ist, dass die Voraussetzungen für eine Kontrollmaßnahme gegeben sind, um festzustellen, wer für diese missbräuchliche Verwendung von Geldern verantwortlich ist.

Ist die Kommission nicht der Auffassung, sofort eingreifen zu müssen, um die Verwendung der EU-Mittel für die gebotene zivile Hilfe bei der Suche nach vermissten und sexuell ausgebeuteten Kindern zu kontrollieren?